Passend zum Weihnachtsfest hat Abbott am 24. Dezember 2024 sich offiziell bereit erklärt hat, alle ausstehenden Patentstreitigkeiten und anhängigen Gerichtsverfahren weltweit mit Dexcom im Zusammenhang mit seinen CGM-Produkten beizulegen und hat eine entsprechende Vereinbarung unterzeichnet. Abbott und DexCom haben sich im Laufe der Zeit mehrfach gegenseitig der Verletzung bestimmter Patente beschuldigt. Die Unternehmen haben außerdem vereinbart, in den nächsten 10 Jahren keine weiteren Rechtsstreitigkeiten über Patente, Handelsaufmachungen oder Designrechte auszutragen. Darüber hinaus gab Dexcom an, dass Abbott dem Unternehmen „eine weltweite, gebührenfreie, nicht-exklusive, vollständig bezahlte Lizenz für bestimmte Patente und Patentanmeldungen im Zusammenhang mit der Analytensensorik“ gewährt hat, einschließlich derjenigen, die mit dem Rechtsstreit in Zusammenhang stehen.
Die beiden Giganten des CGM-Marktes waren in den letzten Jahren heftig in Rechtsstreitigkeiten über eine Reihe von Patenten verstrickt, von dem Inserter über den Datenaustausch bis hin zum Gerätedesign. Die Einzelheiten des Vergleichs bleiben dabei vertraulich, wesentliche Punkte der Vereinbarung wurden aber bekannt gegeben:
- Beendigung aller Rechtsstreitigkeiten: Sämtliche anhängigen Verfahren vor Gerichten und Patentämtern weltweit werden eingestellt.
- Zehnjähriger Rechtsfrieden: Beide Unternehmen verpflichten sich, in den nächsten zehn Jahren keine Patent-, Marken- oder Designrechtsstreitigkeiten gegeneinander zu führen.
- Keine finanziellen Zahlungen: Die Einigung beinhaltet keine finanziellen Leistungen von einer der Parteien.
Abbott und Dexcom betrachten diese Vereinbarung als positiven Schritt, der es den Unternehmen ermöglicht, sich voll und ganz darauf zu konzentrieren, Menschen mit Diabetes durch ihre Technologien und Dienstleistungen zu unterstützen.
Fazit: Diese Vereinbarung mit Dexcom und Abbott ist nicht wirklich überraschend, da es bereits 2014 eine ähnliche Vereinbarung gab, die bis 2021 galt. Man fragt sich, und der Autor dieser Zeilen war in einem moderaten Ausmaß darin involviert, was haben diese Rechtsstreitigkeiten den beiden Firmen gebracht? Hier haben Rechtsanwälte Millionen verdient, für die Nutzer ist hinten nichts rausgekommen. Vermutlich reagieren beide Firmen mit dieser Beendigung der Rechtsstreitigkeiten auch auf den externen Druck von CGM-Konkurrenten, dem sie sich insbesondere in der asiatischen Region ausgesetzt sehen und sie wollen ihre Ressourcen besser für die Verteidigung gegen diese Bedrohungen einsetzen, als weiter gegeneinander vorzugehen.
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